Resolution zum Gottesbezug im Vertrag von Lissabon

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Resolution zum Gottesbezug im Vertrag von Lissabon

„Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“, veröffentlicht im ABl. 2007/C 306/01 Die Präambel des Vertrages von Lissabon nimmt auf das kulturelle, religiöse und humanistische Erbe Europas Bezug, nachdem ein Gottesbezug oder wenigstens der Bezug auf das jüdisch-christliche Erbe Europas nicht in den vorausgegangenen Europäischen Verfassungsvertrag aufgenommen wurde.

Nach dem Scheitern des Verfassungsvertrages von 2004 durch die in 2005 nachfolgenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden wurden während der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 die Grundzüge des Vertrags von Lissabon in leicht modifizierter Form auf dem EU-Gipfel am 21. und 22. Juni 2007 in Brüssel vom Europäischen Rat beschlossen. Auch hier gelang es nicht, einen Bezug auf das christliche Erbe Europas darin zu verankern. Der Vertrag wurde am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer Ratspräsidentschaft unterzeichnet. Ist die krisenhafte Entwicklung Europas in den letzten 10 Jahren mit Finanz- und Wirtschaftskrisen bis hin zum Brexit ein Indikator, dass damit eine falsche Richtung eingeschlagen wurde? Europa hat sich mit der Negierung seiner christlichen Wurzeln von der Quelle seiner Existenz und seiner einzigartigen Kultur abgeschnitten.

Wir meinen, dass es Zeit ist, das Thema erneut ins Gespräch zu bringen. Wir möchten nach 10 Jahren einen erneuten Vorstoß veranlassen, dass diese Passage des Lissabon-Vertrages novelliert wird, um den Gottesbezug und die Referenz auf das christliche Erbe Europas in den Europäischen Verträgen zu verankern. Es ist Zeit, die Grundlagen für die weitere Politik in Europa neu zu verhandeln.

Der Bundesparteitag am 21. Oktober 2017 in Hünfeld hat deshalb beschlossen, dass die folgende Resolution von Bündnis C der Generalversammlung der European Christian Political Movement (ECPM) in Brüssel zur Abstimmung vorgelegt wird. Wenn die Generalversammlung der Resolution zustimmt, wird sie vom Vorstand der ECPM beim Europäischen Rat eingereicht.

Der Text im Wortlaut:

„Resolution zum Gottesbezug im Vertrag von Lissabon Vorgelegt von Bündnis C – Christen für Deutschland an die Generalversammlung der ECPM in Brüssel. Eingedenk der frühesten Ausbreitung des Christentums vom Römischen Reich nach Europa ab dem 4. Jahrhundert durch die Mission und den Aufbau der ordnend und über Stammesgrenzen hinweg einenden römischen Kirche, die das Fundament gelegt hat für die Vereinigung der europäischen Völker in der abendländischen Kultur, Anlässlich des 500. Jahrestages der Reformation, die durch die Rückbindung der Kirche an das Wort der Bibel in der Folge Staat und Gesellschaft, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur, Ehe und Familie im Europa der Neuzeit geprägt hat, Betonend, dass die als unverletzlich und unveräußerlich anerkannten Rechte des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit sowie die humanistischen Werte Europas aus der biblischen Ethik entwickelt wurden, Warnend vor Versuchen politischer Kräfte in Europa, die christlichen Fundamente der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Europas zu verleugnen, die zum Bruch von Recht, Freiheit, Gemeinwohl und der Demokratie führen würden, Erinnernd an die Ablehnung des Europäischen Verfassungsvertrages ohne Gottesbezug von 2004 durch die nachfolgenden Referenden in 2005 in Frankreich und den Niederlanden, sowie an die folgenden Finanz- und Wirtschaftskrisen in Europa bis hin zum Brexit, Darauf hinweisend, dass der Islam in ein religiöses Vakuum in Europa einströmt und als Dialogpartner im christlichen Glauben gefestigte Institutionen braucht, Im Hinblick auf machtvolle christliche Erneuerungsbewegungen in der jungen Generation Europas und auf aktuelle Rückbezüge europäischer Nationen auf ihr christliches Erbe, für die der erste öffentlich gefeierte Thanksgiving Day in der Ukraine am 17. September 2017 mit 150 000 Teilnehmern beispielhaft steht, Ruft den Europäischen Rat an, den Gottesbezug und die Referenz auf das jüdisch-christliche Erbe Europas im Vertrag von Lissabon erneut zu bedenken und zu verankern und Präambel Satz 2 und 4 wie folgt zu novellieren:

SCHÖPFEND aus dem kulturellen und jüdisch-christlichen Erbe Europas, aus dem sich die unverletzlichen und unveräußerlichen Rechte des Menschen sowie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit als universelle Werte entwickelt haben, […]

IN BESTÄTIGUNG ihres Bekenntnisses zu den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und der Rechtsstaatlichkeit, denen sie in Verantwortung vor Gott und den Menschen Europas verpflichtet sind.“

aus: EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 7 – 2017/4, S. 13f.
» Hier gibt es die aktuelle Ausgabe zum Herunterladen als PDF.30.11 MB24/11/2017, 11:34

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Über Kirchfahrter Archangelus

Jhg. 1967; rk; Verh., 3 Kinder. (Noch-)CDU-Mitglied seit 1983, 12 Jahre Stadtverordneter der CDU. Angesichts des herrschenden Gutdenker-Mainstreams in Gesellschaft, Partei und Kirche bin ich zum unzeitgemäßen Gegenläufer mit abweichenden Auffassungen geworden. Ich pilgere so oft wie möglich als Kirchfahrter (altdt. “Pilger“) in die von der Priesterbruderschaft St. Pius X. betreute Kapelle St. Athanasius (Hattersheim). Kurz zur Politik: Ratiophobe Psychopathologien wie „Gender“ u. ä. lehne ich ab, ebenso das derzeit einheitlich handelnde Parteienkartell. Gleichwohl denke ich noch selbst und erwarte den wiederkehrenden Messias und nicht den wiederkehrenden Kaiser aus dem Kyffhäuser. Skeptisch sehe ich Zeitgenossen, die sich vorgeblich um das „christliche Abendland“ sorgen, aber selbst das Julfest feiern. Oder lautstark Familienwerte proklamieren, selbst aber privat notorischen Ehebruch praktizieren, in gleichgeschl. Lebensgemeinschaft leben oder Partner+Kinder verlassen, um sich neu zu liieren. Freunde vorgestanzter Sprachschablonen und abwegiger Schnurrpfeifereien kommen i.d.R. nicht auf Ihre Kosten. Der Blog gibt ausschließlich meine persönlichen, in der Regel politisch wie kirchlich inkorrekten Ansichten wieder und soll zusätzlich als Verstärkungs-Plattform für Themen dienen, welche in Gesellschaft wie Kirche totgeschwiegen werden. „Rebloggte“ Beiträge sollen - wenn von mir auch nicht immer geteilt - zur inhaltlich differenzierten Auseinandersetzung anregen und kritisch mittels öffentlich zugängiger Quellen überprüft werden. Gefährlicher als Verschwörungstheorien sind Kräfte, die abweichende Auffassungen anderer perfide als "Verschwörungstheorie" tabuisieren, um diese dem Diskurs und der Reflektion zu entziehen. Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch Anbringen eines Links auf seiner eigenen Homepage die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann man laut Gericht nur dadurch verhindern, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb betone ich, dass ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe und distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf meinem Blog angebrachten Links.
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