FKA wird bestätigt: Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aus dem Haus Heiko Maas (SPD) ist verfassungswidrig!

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

(Eigener Bericht)

Von Anfang an haben sich die im Freiheitlichen Konservativen Aufbruch zusammengeschlossenen Konservativen in CDU und CSU (FKA) gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz gestellt. Vordergründiges Ziel dieses Gesetzes ist es, strafbare Inhalte aus sozialen Internet-Netzwerken wie Facebook und Twitter zu löschen. Dieses Ziel wird mit dem Gesetz von SPD-Justizminister Heiko Maas aber nicht erfüllt, im Gegenteil:

Bereits seit zwei Jahren hatte Maas seine Amt als Justizminister missbraucht, um linke NGOs, wie die von einer ehemaligen Stasimitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, mit politischem Druck bei Facebook und Twitter als Experten für „Hate-Speech“ und strafbare Inhalte zu installieren. Dazu hatte Maas in seinem Hause eine sogenannte Task-Force ins Leben gerufen. Ziel dieser Aktivitäten: Kritische konservative und bürgerliche Aktivisten sollten mundtot gemacht werden. Dies bestätigte sich in den letzten Monaten immer mehr, denn linksextreme und islamistische Gewaltaufrufe wurden von Facebook, Twitter & Co. so gut wie nie gelöscht.

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Über Kirchfahrter Archangelus

Jhg. 1967; rk; Verh., 3 Kinder. (Noch-)CDU-Mitglied seit 1983, 12 Jahre Stadtverordneter der CDU. Angesichts des herrschenden Gutdenker-Mainstreams in Gesellschaft, Partei und Kirche bin ich zum unzeitgemäßen Gegenläufer mit abweichenden Auffassungen geworden. Ich pilgere so oft wie möglich als Kirchfahrter (altdt. “Pilger“) in die von der Priesterbruderschaft St. Pius X. betreute Kapelle St. Athanasius (Hattersheim). Kurz zur Politik: Ratiophobe Psychopathologien wie „Gender“ u. ä. lehne ich ab, ebenso das derzeit einheitlich handelnde Parteienkartell. Gleichwohl denke ich noch selbst und erwarte den wiederkehrenden Messias und nicht den wiederkehrenden Kaiser aus dem Kyffhäuser. Skeptisch sehe ich Zeitgenossen, die sich vorgeblich um das „christliche Abendland“ sorgen, aber selbst das Julfest feiern. Oder lautstark Familienwerte proklamieren, selbst aber privat notorischen Ehebruch praktizieren, in gleichgeschl. Lebensgemeinschaft leben oder Partner+Kinder verlassen, um sich neu zu liieren. Freunde vorgestanzter Sprachschablonen und abwegiger Schnurrpfeifereien kommen i.d.R. nicht auf Ihre Kosten. Der Blog gibt ausschließlich meine persönlichen, in der Regel politisch wie kirchlich inkorrekten Ansichten wieder und soll zusätzlich als Verstärkungs-Plattform für Themen dienen, welche in Gesellschaft wie Kirche totgeschwiegen werden. „Rebloggte“ Beiträge sollen - wenn von mir auch nicht immer geteilt - zur inhaltlich differenzierten Auseinandersetzung anregen und kritisch mittels öffentlich zugängiger Quellen überprüft werden. Gefährlicher als Verschwörungstheorien sind Kräfte, die abweichende Auffassungen anderer perfide als "Verschwörungstheorie" tabuisieren, um diese dem Diskurs und der Reflektion zu entziehen. Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch Anbringen eines Links auf seiner eigenen Homepage die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann man laut Gericht nur dadurch verhindern, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb betone ich, dass ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe und distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf meinem Blog angebrachten Links.
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