Angela, die Erste (die-tagespost.de)

Angela, die Erste

Entschlossen führt die Bundeskanzlerin die CDU, doch langsam formiert sich an der Partei-Basis inhaltlicher Widerstand.

Von Klaus Kelle

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in der CDU nicht mehr unumstritten. Foto: dpa

In der Union rumort es heftig hinter den Kulissen. In der Union? Ja, denn auch die CDU leidet inzwischen spürbar unter dem Kurs der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wo noch vor drei Jahren „Angie“-Schilder geschwenkt und Klatschorgien auf Wahlveranstaltungen veranstaltet wurden, gründen sich in diesen Wochen landauf, landab „Konservative Kreise“ in den Kreisverbänden. In Schleswig-Holstein ebenso wie in NRW-Städten (Köln, Düsseldorf, Krefeld) und natürlich auch in Bayern, wo sich eine stark wachsende Gruppe von CSU-Mitgliedern um den Münchner Rechtsanwalt Thomas Jahn unter dem Namen „Konservativer Aufbruch“ sammelt.

Erst diese Woche in Heidelberg: eine CDU-Regionalkonferenz mit der Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Bilder, die im Fernsehen gezeigt wurden, waren dominiert von einem Flüchtlingskind, einem kleinen afghanischen Jungen, der wohl jeden Zuschauer berührte, als er Merkel unter Tränen dankte und sie bat, einmal ihre Hand berühren zu dürfen. Die Kanzlerin ließ sich nicht lange bitten. Eine schöne Szene, die allerdings nicht das ganze Bild aus Heidelberg zeigte. Denn in ungewohnter Art und Weise machten dort Parteimitglieder ihrem tiefen Ärger über den Kurs der Union Luft, wie es Merkel auf einer dieser Regionalkonferenzen wohl noch nicht erlebt hat. Ein Parteifreund der Kanzlerin forderte sogar den Rücktritt der vom „Time“-Magazin mehrfach zur „Frau des Jahres“ gekürten Regierungschefin. Er sagte, die Bundeskanzlerin habe dem Land „eine Hypothek aufgeladen, die es so schnell nicht wieder los wird“. Und dann wörtlich: „Und wenn, dann sicher nicht mit Ihnen!“: Solche Töne gab es bisher nicht in der Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls. Unübersehbar schwindet sogar der Respekt vor den unbestreitbaren Leistungen der Bundeskanzlerin. Die versuchte in Heidelberg, die Stimmung irgendwie zu drehen. Der anstehende Wahlkampf, und eigentlich gehört dazu bereits die Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen im Mai 2017, werde der härteste ihrer Wahlkämpfe überhaupt. Deutschland habe in der Flüchtlingskrise mit hunderttausenden Menschen aus aller Welt, die hier Zuflucht, Schutz und eine gute Zukunft suchen, eindrucksvolle Leistungen vollbracht. Aber klar sei, dass „auch diejenigen, die nicht dauerhaft in Deutschland bleiben können, in ihre Heimatländer zurückkehren“.

Beeindruckende Sätze, deren Wirkung aber überschaubar sein dürfte, da jeder Zeitungsleser weiß, dass in Deutschland mindestens 200 000 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber leben, die einfach nicht abgeschoben werden. Das kleinste Bundesland Bremen gab vor ein paar Wochen bekannt, dass man im ganzen ersten Halbjahr 2016 zwei, in Worten zwei, Asylbewerber abgeschoben habe. Presseberichte erzählen von gecharterten Flugzeugen für die Rückführung sogenannter Flüchtlinge, wo auf amtliche Anordnung kein einziger am Flughafen erscheint. Und die Konsequenz daraus? Dann bleiben sie eben hier in Deutschland.

Genau diese Zögerlichkeit, dieses Nichtbeachten eigener Regeln, die Blockade-Haltung rot-grüner Landesregierungen, die nur diejenigen ausfliegen wollen, die selbst den Wunsch nach Heimkehr äußern – alles das ist der Grund für die aktuelle und massive Vertrauenskrise in die Politik insgesamt. Aber besonders eben auch gegen die führende Regierungspartei in Deutschland und ihre Galionsfigur: Angela, die Erste.

Und so ist es auch nicht verwunderlich, dass überall in Deutschland in diesen Tagen sogenannte „Konservative Kreise“ in Stadt- und Kreisverbänden der CDU entstehen. In Krefeld steht ein Mann einem solchen Kreis vor, der sogar anbietet, Kandidaten im Wahlkampf auch finanziell zu unterstützen, wenn sie die Überzeugungen „der alten CDU“ teilen. Eine echte Basisbewegung von Menschen, die sich nach der Kohl-CDU sehnen, wo natürlich auch nicht alles gut war, aber wo sich jedes Mitglied wiederfinden konnte. Es waren die Köpfe um Helmut Kohl herum, die den Unterschied zum aktuellen blassen Personal um Merkel ausmachten. Norbert Blüm, der „Herz-Jesu-Marxist“ für den Sozial-(sprich: linken)Flügel. Alfred Dregger, der „schwarze Sheriff“, der für Sicherheit sorgte, und obendrauf noch der ehrbare Kaufmann Stoltenberg aus dem Norden, der die Staatskasse zusammenhielt. Damals ging es auch oft zur Sache, da wurde am Kabinettstisch lautstark gestritten und unter dem Tisch gegen Knie getreten. Aber als einfaches plakatklebendes Mitglied hatte man persönliche Leitfiguren an der Spitze, mit denen sich das einfache Mitglied identifizieren konnte. Und wenn am Wahlsonntag durchgezählt wurde, dann waren es oft wieder über 40 Prozent. Eine Volkspartei eben.

Wo sind die Konservativen, die diesen wichtigen Teil des Profils der Union sichtbar machen? Zu lange hatten sich die Strategen im Berliner Adenauer-Haus in trügerischer Sicherheit gewähnt. Die Konservativen? Die Handwerker? Die Bauern? Die Vertriebenen? Die Katholiken? Die können ja nichts anderes wählen, wussten die superschlauen Partei-Ratgeber. Und nun liegt das Kind im Brunnen, wie der Volksmund sagen würde. Viele konservativ gesinnte Deutsche, es werden Millionen sein im nächsten Jahr, werden eine andere Partei wählen als früher. Nicht – das zeigen aktuelle Wahlanalysen – weil die glauben, dass eine „Alternative für Deutschland“ (AfD) Probleme lösen könnte. Nein, einfach weil sie es satt sind. Weil sie die Arroganz ihrer Parteioberen und Einflüsterer nicht mehr ertragen wollen. Weil sie nicht mehr im Regen bunte Kandidatenprospekte verteilen wollen für Abgeordnete, die dann „modernisieren“ und beim Christopher Street Day mittanzen wollen. So einfach ist das. Man muss sich nur mal in den Ortsunionen und Stadtverbänden umhören. Da braucht man keine Politologen, um zu erkennen, dass der Weg der Parteien mit dem „C“ in die entsetzlich falsche Richtung läuft.

Koch? Merz? Steinbach? Alle weg. Und bei der CSU? Da sieht es zwar noch besser aus, aber eben gerade, weil man in Bayern das Profil schärft und den Ton gegenüber der Kanzlerin und ihren Getreuen deutlich verschärft hat. Doch der zunehmende Abwärtssog von „Wir schaffen das“ reißt selbst die bayerische Volkspartei zunehmend in den Strudel nach unten. Einer, der das nicht hinnehmen will, ist Thomas Jahn, Rechtsanwalt aus München und CSU-Mitglied. „Unsere Stammwähler fühlen sich durch Frau Merkel nicht mehr länger vertreten“, spricht der Sprecher des „Konservativen Aufbruchs in der CSU“ deutlich aus, wie die Stimmung an der Basis ist. Vor allem in Fragen der Inneren Sicherheit und der Asylpolitik sei der Unmut riesengroß. Und er kritisiert die Spitze der eigenen Partei: „Die CSU-Führung ist ihrer Verantwortung leider nicht gerecht geworden. Horst Seehofer hat viel Ankündigungsrhetorik betrieben, aber die grundgesetzwidrige Migrationspolitik der Bundesregierung nicht gestoppt.“ Es sei nun unumgänglich, dass die Parteibasis die Dinge in eine andere Richtung lenke, sagt Jahn gegenüber der „Tagespost“. Und weiter: „Nicht das Festhalten an bestimmten Personen bringt uns weiter, sondern der Mut, die notwendige konservative Wende einzufordern, auch wenn der linke Zeitgeist dagegen noch so tobt.“

Ja, die gute, alte Zeit, sie ist noch vielen in der Union in lebhafter Erinnerung. Aber in Wirklichkeit gibt es sie nicht mehr. Bei den vergangenen beiden Landtagswahlen erreichte die dominierende Volkspartei in der Geschichte der Bundesrepublik keine 20 Prozent mehr. Bei einer dieser Wahlen rutschte sie auf Platz 3 hinter SPD und AfD. Konrad Adenauer würde sich im Grabe… aber lassen wir das.

Angela Merkel hat einen beeindruckenden Weg zurückgelegt in ihrer politischen Karriere, von „Kohls Mädchen“ zu einer der mächtigsten Frauen auf diesem Planeten. Aber sie hat überzogen. Innerparteiliche Demokratie? Atomausstieg und Öffnung der Grenzen für eine gewaltige und unkontrollierte Massenzuwanderung nach Deutschland – das wird in Merkels Königinnen-Reich am Telefon entschieden. Kein Parteitag, kein Parlament wird vorher gefragt. Den Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten legt man ebenfalls auf einer Telefonkonferenz fest. Obwohl die Union unter Führung von Frau Merkel 43 Prozent der Wahlmänner und Wahlfrauen in der Bundesversammlung stellt und damit mit Abstand die größte Fraktion ist, fragt die CDU-Chefin Grüne wie Kretschmann oder Birthler, ob sie wohl gerne deutsches Staatsoberhaupt werden möchten. Und dann entscheidet man sich – auf Vorschlag Horst Seehofers von der CSU – mit Frank-Walter Steinmeier für einen Sozialdemokraten, also den Kandidaten einer Partei, die in Umfragen hart an der 20-Prozent-Marke kratzt. Solche Irrationalität kann man sich gar nicht ausdenken. Und dennoch, obwohl der Unmut an der Basis allerorten mit Händen zu greifen ist, gibt es bisher keine Palastrevolution. Jetzt ist erst einmal Krönungsmesse oder wie es heute heißt: Bundesparteitag. Es fehlt ein Herausforderer, ein anderer aus der Führung der CDU, der aufsteht und sagt: „Danke, Angela, aber es reicht!“ Genau so, wie Merkel selbst es einst tat, als sie via „Frankfurter Allgemeine“ den Königsmord am Übervater Kohl wagte.

Immerhin gibt es nun wieder Programmarbeit auf dem arg gestutzten konservativen Flügel der CDU. In der Unionsfraktion hat sich eine Gruppe von 15 Bundestagsabgeordneten als „Berliner Kreis“ zusammengefunden. Sie treffen sich regelmäßig, und sie arbeiten nicht am Sturz Merkels, sondern an der Schärfung des zu beliebig gewordenen Profils ihrer Partei. Christean Wagner ist der Sprecher, das Aushängeschild. Und natürlich der über Parteigrenzen beliebte Wolfgang Bosbach, der seinen Wahlkreis seit 25 Jahren direkt zu gewinnen pflegt. Und der die alte CDU verkörpert wie kein Zweiter in der aktuellen Politik. Andere sitzen mit am Tisch, so wie die streitbare Düsseldorfer Abgeordnete Sylvia Pantel, die in Sachen Islam und Flüchtlingskrise kein Blatt vor den Mund nimmt. Sie alle sagen, die CDU darf nicht „den Bach runtergehen“. Wenn Rot-Rot-Grün 2017 eine Mehrheit im Deutschen Bundestag schaffe, dann werden sich die Deutschen umgucken, wie sich innerhalb kürzester Zeit dieses Land verändert. Vergangene Woche stellte sich der Berliner Kreis den Hauptstadt-Journalisten. Man präsentierte ein Papier mit Forderungen zur zukünftigen Innenpolitik der CDU. Forderungen, die – anders als man es aus dem politischen Establishment der Partei kolportiert – mutig sind.

Gegen „irreguläre Migration“ aus Algerien, Tunesien, Marokko und weiteren afrikanischen Staaten will man vorgehen, sie sollen zu „sicheren Herkunftsländern“ erklärt werden, von denen aus man nicht mehr Asyl in Deutschland beantragen kann. Und die EU-Verhandlungen mit der Türkei über den Beitritt zur Gemeinschaft sowie die Visafreiheit sollen beendet werden. Jetzt gleich! Ja, die Türkei „besitzt sicherheitspolitische und wirtschaftspolitische Bedeutung für Europa“, räumt der Berliner Kreis ein. Aber die aktuellen Vorgänge am Bosporus seien zweifellos nicht das, was man sich unter einer Wertegemeinschaft EU in Deutschland vorstellt. Auch für die Familienpolitik der Union hat der Berliner Kreis konkrete Vorstellungen. Schlimm genug, dass man das in einer Partei, die über Jahrzehnte die Familienpartei in Deutschland schlechthin gewesen ist, neu formulieren muss. Von „Wertschätzung für Familien und Familienarbeit“ ist da die Rede, von Stärkung der Elternrechte und von Unterstützung für kinderreiche Familien, wo andere in der CDU vom unwissenschaftlichen Gender-Mainstreaming und der Einführung der Homo-Ehe phantasieren.

Der Wahlkampf hat begonnen. Und beim anstehenden Bundesparteitag der CDU in Essen wird es vermutlich wieder minutenlange Klatschorgien für die Bundeskanzlerin geben. Aber der Wind in den eigenen Reihen wird spürbar rauer. Auch und besonders für Angela Merkel.

Ein fundiert recherchierter Artikel, der die Gründe des Niederganges der CDU seziert und dankenswerterweise vor allem die von Rechtsbrüchen und inhaltlicher Beliebigkeit geprägte Amtsführung von Frau Merkel akribisch untersucht. Interessanter scheint mir jedoch darüber nachzudenken, was es denn mit der Denkschablone der sog. „alten CDU“ auf sich hat. „Ja, die gute alte Zeit, sie ist noch vielen in der Union in lebhafter Erinnerung“, schreibt der Autor. Und wenn diese Erinnerungen trügen? Wurden denn nicht die Grundlagen unserer heutigen Misere schon in den 60ern bis 80ern gelegt? Die maßlose Europa-Euphorie („CDU – die Europapartei!“), in der Helmut Kohl Deutschland de facto im Alleingang unbedingt in einer EG (später: EU) als nachgeordnetes „Bundesland“ aufgehen sehen wollte. Führte dies nicht direkt zur jetzigen Brüsseler Eurokratie? Die parteioffizielle überschwängliche Begeisterung in den End-70ern für ein direkt gewähltes Europa-Parlament – ist es nicht logisch, dass dies auch etwas entscheiden können muß? Ebenso wie die europäische Einheitswährung ein „legitimes Kind“ der damaligen „Bundesstaat statt Staatenbund“-Politik, oder? Ist das sich fettfleckartig in Deutschland als „Superrechtsebene“ ausbreitende EU-Recht nicht ebenso die logische Folge der Politik von Helmut Kohl?

Ich denke nicht, dass die Mehrheit der CDU-Wähler wollte, dass ihr Vaterland als nicht-souveräne Verwaltungseinheit in einem europäischen Superstaat aufgeht und die D-Mark abgeschafft wird. Gleichwohl unterstützte sie mit ihrer Stimmabgabe für die CDU einen Entwicklungsprozess, der zwingend dort enden muss. Unliebsamen Schlussfolgerungen wurde damals mit codierten Begriffen („Projekt der europäischen Einigung“ sowie „verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit„) vorgebeugt. Trotz einlullendem Begriff der 1983 propagierten sog. „geistig-moralischen Wende“ wurden weder die ultraliberalen Änderungen des StGB (u.a. Abtreibung §218 StGB, Homosexualität §175 StGB) noch sonst eine sog. „fortschrittliche Errungenschaft“ gewendet. Spätestens wenn man erkennt, dass die Grundlagen der Gender-und Homosexualismus-Revolution in Deutschland in den 50er und 60er Jahren in der „Großen Strafrechtsreform“ gelegt wurden und die CDU dabei Regierungsverantwortung trug, wird einem etwas blümerant. Schaut man sich mal konkret an, was damals im Einzelnen geändert wurde – Ehebruch (§ 172 StGB a F.), Unzucht zwischen Männern (§ 175 StGB a F.), Widernatürliche Unzucht (§ 175b StGB a F.), Kuppelei (§ 180 StGB a F.), Verführung Minderjähriger (§ 182 StGB a F.), Verbreitung unzüchtiger Schriften (§ 184 StGB a F.) und Kindstötung (§ 217 StGB a F.) – findet man quasi den Samen der heute in Blüte stehenden permissiven Gesellschaft, die jede Abnormalität akzeptiert und nahezu jede Perversion zuläßt.

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Über Kirchfahrter Archangelus

Jhg. 1967; rk; Verh., 3 Kinder. (Noch-)CDU-Mitglied seit 1983, 12 Jahre Stadtverordneter der CDU. Angesichts des herrschenden Gutdenker-Mainstreams in Gesellschaft, Partei und Kirche bin ich zum unzeitgemäßen Gegenläufer mit abweichenden Auffassungen geworden. Ich pilgere so oft wie möglich als Kirchfahrter (altdt. “Pilger“) in die von der Priesterbruderschaft St. Pius X. betreute Kapelle St. Athanasius (Hattersheim). Kurz zur Politik: Ratiophobe Psychopathologien wie „Gender“ u. ä. lehne ich ab, ebenso das derzeit einheitlich handelnde Parteienkartell. Gleichwohl denke ich noch selbst und erwarte den wiederkehrenden Messias und nicht den wiederkehrenden Kaiser aus dem Kyffhäuser. Skeptisch sehe ich Zeitgenossen, die sich vorgeblich um das „christliche Abendland“ sorgen, aber selbst das Julfest feiern. Oder lautstark Familienwerte proklamieren, selbst aber privat notorischen Ehebruch praktizieren, in gleichgeschl. Lebensgemeinschaft leben oder Partner+Kinder verlassen, um sich neu zu liieren. Freunde vorgestanzter Sprachschablonen und abwegiger Schnurrpfeifereien kommen i.d.R. nicht auf Ihre Kosten. Der Blog gibt ausschließlich meine persönlichen, in der Regel politisch wie kirchlich inkorrekten Ansichten wieder und soll zusätzlich als Verstärkungs-Plattform für Themen dienen, welche in Gesellschaft wie Kirche totgeschwiegen werden. „Rebloggte“ Beiträge sollen - wenn von mir auch nicht immer geteilt - zur inhaltlich differenzierten Auseinandersetzung anregen und kritisch mittels öffentlich zugängiger Quellen überprüft werden. Gefährlicher als Verschwörungstheorien sind Kräfte, die abweichende Auffassungen anderer perfide als "Verschwörungstheorie" tabuisieren, um diese dem Diskurs und der Reflektion zu entziehen. Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch Anbringen eines Links auf seiner eigenen Homepage die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann man laut Gericht nur dadurch verhindern, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb betone ich, dass ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe und distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf meinem Blog angebrachten Links.
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Eine Antwort zu Angela, die Erste (die-tagespost.de)

  1. Hebel schreibt:

    Wenn man die hilflose Antwort der norwegischen „Gender-Experten“ auf die Fragen des das Gender-Paradoxon abklärenden Harald EIA betrachtet (vereinfacht): „Wir haben die bessere Theorie, daher kann die Empirie nicht stimmen“ sieht man zwar die Unwissenschaftlichkeit, aber nicht die Gefahr des Genderismus für Frauen und Kinder. Die Überredungs-Ideologie, dass Gleichberechtigung nur durch Aufhebung der Geschlechtrollenunterschiede möglich sei, kann bei Frauen mit den anderen selbst erlebten motivationalen Grundlagen zu inneren Konflikten und damit zu Depression und anderen ernsthaften psychischen Problemen führen. Siehe auch in den hierzulande weitgehend unbekannten Studien z. B. von Prof. Annica Dahlström, Uni Göteborg: Innerhalb der letzten 15 – 20 Jahre einen Anstieg psychischer Erkrankungen bei schwedischen Mädchen um 1000 Prozent, Depressionen um 500 Prozent; Suizidrate finnischer Mädchen ist die höchste in Europa
    Die einseitig theoretisierende Gender Mainstreaming-Ideologie begeht den fundamentalen Irrtum, die als entscheidende menschliche Gegebenheit vorliegenden neurophysiologischen Unterschiede in den Gehirnen von Frau und Mann völlig auszuklammern bzw. fälschlicherweise zu behaupten, diese festgelegten Gegebenheiten um– bzw. dekonstruieren zu können.
    [Einzelheiten bezüglich unüberbrückbarer Unterschiede in den Gehirnen von Frau und Mann und über „Kinder – Die Gefährdung ihrer normalen (Gehirn-) Entwicklung durch Gender Mainstreaming“ sind in dem Buch: „Vergewaltigung der menschlichen Identität. Über die Irrtümer der Gender-Ideologie, 6. Auflage, Verlag Logos Editions, Ansbach, 2014: ISBN 978-3-9814303-9-4 nachzulesen]

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