Heiko Maas und die Ideologisierung deutscher Politik (http://www.civitas-institut.de)

Heiko Maas und die Ideologisierung deutscher Politik

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Montag, den 17. Oktober 2016 um 08:28 Uhr
Heiko Maas „ist ein Justizminister, dem die Justiz fremd ist“ schrieb die Süddeutsche Zeitung zu seiner Amtseinführung. Der deutsche Justizminister ist ein linksradikaler Ideologe, der nicht einen Monat seines Lebens als Jurist gearbeitet hat. Ein schneller Aufstieg bei den Jusos, anschließend im saarländischen Landtag, dann Minister im Saarland usw. Trotz dreimaliger Kandidatur als Spitzenkandidat im Saarland konnte er die Wahlen nie gewinnen. Dann wurde er Justizminister und sieht seine vornehmste Aufgabe seither im „Kampf gegen Rechts“ mit Bespitzelung und Unterstützung durch Linksradikale. Wenn die Medien an ihn herantreten, lässt er keine Gelegenheit aus, gegen die AfD zu polemisieren. Früher verhielten sich Justizminister neutral. Mass ist ein Symbol für die linke Ideologisierung der Politik: DDR 2.0.

„Maas ist kein Rechtstheoretiker, kein Intellektueller, kein gebildeter Mensch. In seinem Kopf ist noch nie ein originärer Gedanke vorstellig geworden“, schreibt das ef-Magazin (ef 167, 24). Ihm geht es um Ideologie, nicht um Recht oder um Gerechtigkeit. Alles was seiner Ideologie nicht entspricht, wird plattgemacht. Mit Hilfe der linksradikalen Amadeu-Antonio Stiftung und ihrer Vorstandsvorsitzenden, einer ehemaligen Stasi-Spitzel, die ihre Arbeit nun in der DDR 2.0 fortsetzen kann, werden Facebookseiten und andere Internetportale zensiert und gesperrt. Das Internetportal der Linksterroristen und der roten SA-Truppen – Indymedia – hingegen, das fast täglich Aufrufe zu Gewalt veröffentlicht und auf dem Bekennerschreiben von Linksterroristen erscheinen, bleibt völlig unbehelligt und kann seine verfassungsfeindliche und terroristische Tätigkeit in aller Ruhe fortsetzen.

Eine weitere Methode des Bundesjustizministers besteht darin, Personen und Organisationen von „Rechts“, einschließlich Konservativer, die sich kritisch mit der „alternativlosen“ Politik der Regierung auseinandersetzen und nachweisen, dass diese Politik gegen geltendes Recht verstößt, zu unterstellen, sie seien selbst schuld, wenn sie von Linksterroristen angegriffen werden. Aufgabe eines Justizministers wäre es, zumindest zu prüfen, ob tatsächlich ein Rechtsbruch vorliegt. In Deutschland ist das anders. „Nicht der permanente Rechtsbruch der Bundesregierung, nein die Kritiker dieses Rechtsbruchs sind für den Schlamassel verantwortlich. ‚Auch ein juristischer Diskurs‘ statuiert der Obertan, ‚kann entgleiten und zur geistigen Brandstiftung beitragen.'“ Michael Klonovsky im ef-magazin 167, S. 26). So wurde auch in der DDR „argumentiert“.

Gleichzeitig gehören diese Leute zu den lautesten Krakeeler, wenn es darum geht, Ungarn, Russland, Polen oder andere Länder zu unterstellen, dass dort die Demokratie ausgehöhlt und untergraben wird. Im Vergleich zu Deutschland sind z.B. Ungarn und Polen höchstdemokratische Länder.

Wie schreibt das ef-Magazin ganz zutreffend am Ende eines Beitrags über Heiko Maas: „Ein separates Recht gegen Dunkeldeutsche, ein separates Recht gegen Wohlhabende, ein Freibrief für die Antifa – Heiko Maas ist Deutschlands erster linksextremer Justizminister seit Hilde Benjamin.“

 

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Über Kirchfahrter Archangelus

Jhg. 1967; rk; Verh., 3 Kinder. (Noch-)CDU-Mitglied seit 1983, 12 Jahre Stadtverordneter der CDU. Angesichts des herrschenden Gutdenker-Mainstreams in Gesellschaft, Partei und Kirche bin ich zum unzeitgemäßen Gegenläufer mit abweichenden Auffassungen geworden. Ich pilgere so oft wie möglich als Kirchfahrter (altdt. “Pilger“) in die von der Priesterbruderschaft St. Pius X. betreute Kapelle St. Athanasius (Hattersheim). Kurz zur Politik: Ratiophobe Psychopathologien wie „Gender“ u. ä. lehne ich ab, ebenso das derzeit einheitlich handelnde Parteienkartell. Gleichwohl denke ich noch selbst und erwarte den wiederkehrenden Messias und nicht den wiederkehrenden Kaiser aus dem Kyffhäuser. Skeptisch sehe ich Zeitgenossen, die sich vorgeblich um das „christliche Abendland“ sorgen, aber selbst das Julfest feiern. Oder lautstark Familienwerte proklamieren, selbst aber privat notorischen Ehebruch praktizieren, in gleichgeschl. Lebensgemeinschaft leben oder Partner+Kinder verlassen, um sich neu zu liieren. Freunde vorgestanzter Sprachschablonen und abwegiger Schnurrpfeifereien kommen i.d.R. nicht auf Ihre Kosten. Der Blog gibt ausschließlich meine persönlichen, in der Regel politisch wie kirchlich inkorrekten Ansichten wieder und soll zusätzlich als Verstärkungs-Plattform für Themen dienen, welche in Gesellschaft wie Kirche totgeschwiegen werden. „Rebloggte“ Beiträge sollen - wenn von mir auch nicht immer geteilt - zur inhaltlich differenzierten Auseinandersetzung anregen und kritisch mittels öffentlich zugängiger Quellen überprüft werden. Gefährlicher als Verschwörungstheorien sind Kräfte, die abweichende Auffassungen anderer perfide als "Verschwörungstheorie" tabuisieren, um diese dem Diskurs und der Reflektion zu entziehen. Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch Anbringen eines Links auf seiner eigenen Homepage die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann man laut Gericht nur dadurch verhindern, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb betone ich, dass ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe und distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf meinem Blog angebrachten Links.
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