Schulterschluss mit Pegida: Patriotischer AfD-Flügel fordert Parteispitze heraus (www.msn.com)

Schulterschluss mit Pegida: Patriotischer AfD-Flügel fordert Parteispitze heraus

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Neuer Ärger für die AfD-Spitze: Der rechte Parteiflügel macht gegen einen Beschluss mobil, der Mitgliedern Auftritte bei Pegida-Demos untersagt. Mit dem Vorgang muss sich jetzt das Schiedsgericht der Partei befassen.

Hans-Thomas Tillschneider (AfD) bei einer Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung: Der Bundesvorstand lehnt solche Auftritte ab. Foto: dpa© dpa Hans-Thomas Tillschneider (AfD) bei einer Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung: Der Bundesvorstand lehnt solche Auftritte ab. Foto: dpa

Hans-Thomas Tillschneider (AfD) bei einer Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung: Der Bundesvorstand lehnt solche Auftritte ab. Foto: dpa© dpa Hans-Thomas Tillschneider (AfD) bei einer Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung: Der Bundesvorstand lehnt solche Auftritte ab. Foto: dpa

Die Ansage des AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen war klar und deutlich: „Einen Schulterschluss zwischen der AfD und der Pegida-Bewegung gibt es nicht. Er wäre auch weder im Sinne meiner Partei noch meiner selbst“, sagte Meuthen kürzlich dem Handelsblatt.

Meuthen reagierte damit auf direkte Kontakte einzelner AfD-Funktionäre mit dem islam- und fremdenfeindlichen Protestbündnis. Anfang Mai hatte mit dem sächsischen Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider erstmals ein Mandatsträger der Alternative für Deutschland (AfD) auf einer Pegida-Kundgebung in Dresden das Wort ergriffen. Kurz darauf sprach ein Pegida-Vertreter erstmals bei einer AfD-Veranstaltung des Thüringer Landeschefs Björn Höcke, der als Wortführer der Parteirechten gilt.

Die Aktionen gingen nicht nur Meuthen gegen den Strich. Der Bundesvorstand schaltete sich ein und fasse einen Beschluss mit der Aufforderung an alle AfD-Mitglieder, „weder als Redner noch mit Parteisymbolen“ bei Pegida-Veranstaltungen aufzutreten. Auch „Redeauftritte von Pegida-Vertretern und Pegida-Symbole auf AfD-Veranstaltungen lehnen wir ab“. Inzwischen steht das Beschlossene aber schon wieder infrage, weil der rechtsnationale AfD-Flügel massiv dagegen Front macht.

Die „Patriotische Plattform“, deren Bundessprecher Tillschneider ist, will den Beschluss mithilfe des Parteischiedsgerichts kippen. Ein entsprechender Antrag liegt dem Handelsblatt vor. Darin machen die Unterzeichner unmissverständlich deutlich, dass sie ihren Pegida-Kurs beibehalten wollen.

„Für eine sinnvolle Beteiligung am politischen Willensbildungsprozess ist es erforderlich, dass Mitglieder der AfD auf Veranstaltungen von Pegida reden. Die Mitglieder der AfD sollen nicht nur an der Kommunikation teilhaben, sie sind sogar gehalten, diese inhaltlich anzustoßen und zu prägen.“ Eine wesentliche Form, dies zu tun, ist sei die Rede auf einer Demonstration, heißt es in dem Antrag. „Darüber hinaus gebietet der Kommunikationsprozess auch die Einladungen von Vertretern der Bürgerbewegung Pegida zu eigenen Veranstaltungen, um sich über deren Vorstellungen und Ziele zu informieren.“

AfD-Mitglieder im Visier des Verfassungsschutzes

Die AfD-Politiker, die hinter dem Antrag stehen, betonen jedoch auf der Facebook-Seite der Plattform, dass sie sich „nicht eigenmächtig über den Beschluss des Bundesvorstandes hinwegsetzen“ wollen und deshalb den Weg einer parteigerichtlichen Klärung eingeschlagen haben. „Unser erstes Ziel besteht darin, zu klären, ob und wenn ja in welchem Umfang sich Sanktionen aus dem Beschluss ableiten lassen.“

Etwaige Strafmaßnahmen bezeichneten die Unterzeichner des Anfechtungsantrags als inakzeptabel. Zur Begründung führen sie unter anderem an, dass es „keinerlei Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Ausrichtung von Pegida“ gebe. „Vielmehr wird Pegida zum Beispiel nicht vom Verfassungsschutz beobachtet.“ Zudem sei Pegida auch keine konkurrierende politische Partei, sondern vielmehr eine Bürgerbewegung. „Auch die mutmaßliche Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden war in rechtlicher Hinsicht eine unabhängige Kandidatin“, so die AfD-Politiker. Sie sei lediglich bei dieser nun über ein Jahr zurückliegenden Wahl von Pegida unterstützt worden.

In Sachsen ist Pegida tatsächlich noch kein Beobachtungsobjekt. Der Landes-Verfassungsschutz schaue genau hin, was Rechtsextremisten bei Pegida tun – und ob sie dort in relevanter Weise Einfluss nehmen. „Bislang haben wir keine ausreichenden Hinweise darauf, dass es sich bei Pegida um eine Gruppe handelt, deren Ziel die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist“, sagte Behördenchef Gordian Meyer-Plath kürzlich zu „Spiegel Online“.

In Bayern stellt sich die Lage anders dar: Die Landesverfassungsschützer haben neuerdings den Allgäuer Pegida-Ableger „Allgida“ im Visier. Und seit Ende Dezember 2015 bereits die vier Ableger „Nügida“, „Pegida Franken“, „Pegida-München“ und „Pegida Nürnberg“.

Auch Einzelpersonen in der AfD werden vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. „Das sind Personen, die schon vor ihrer Parteizugehörigkeit in rechtsextremistischen oder islamfeindlichen Bereichen auffällig geworden sind“, sagte der stellvertretende Sprecher der Behörde, Sönke Meußer, kürzlich dem Handelsblatt.

Höcke: „Pegida ist ein Katalysator für uns“

Dass einzelne AfD-Akteure ein Thema für den Verfassungsschutz werden könnten, damit war zu rechnen. Entsprechend hatte sich schon der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, am Rande eines Symposiums zum islamistischen Terrorismus in Berlin geäußert. Nach dem AfD-Programmparteitag gebe es zwar nach wie vor keinen Anlass, die Partei als Ganzes zu beobachten, weil es „keine neue Lage“ gebe, sagte Maaßen. „Wenn es Einzelpersonen geben sollte, bei denen man Extremismus vermuten würde, schauen wir uns die aber natürlich an“, ergänzte er.

Die rechtskonservative AfD hatte Anfang Mai auf einem Bundesparteitag in Stuttgart erstmals ein Grundsatzprogramm verabschiedet. Darin heißt es, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Muslime könnten weiterhin ihrem Glauben in Gebetsstätten nachgehen, hatte AfD-Parteivize Alexander Gauland gesagt. Der Islam kenne aber keine Trennung von Gesellschaft und Religion – dem wolle die Partei entgegentreten.

Auch Pegida macht Front gegen den Islam. Die Anhänger demonstrieren seit Oktober 2014 immer wieder gegen „Überfremdung“ und „islamischen Extremismus“. Der AfD-Mann Tillschneider, der an der Universität Bayreuth bis vor kurzem noch Assistent am Lehrstuhl für Islamwissenschaft war, gilt als Bindeglied zwischen AfD und Pegida.

Der rechtsnationale AfD-Wortführer Höcke tendiert in dieselbe Richtung. „Pegida ist ein Katalysator für uns“, hatte der Thüringer Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland jüngst dem „Spiegel“ gesagt. Dass der Bundesvorstand Auftritte von AfD-Politikern bei den Islamfeinden abgelehnt habe, solle man „nicht allzu hoch hängen“, empfahl Höcke. „Erfahrungsgemäß geht die Zeit über viele Parteibeschlüsse schnell hinweg. Es ist alles ins Rutschen gekommen.“ Mit der Einladung eines Pegida-Organisators zu einer Demonstration habe er kürzlich ein „wichtiges Signal“ gesetzt.

Höcke hat den Antrag zum Pegida-Kontaktverbot an das Parteischiedsgericht nicht mitunterzeichnet. Dafür aber ein gewisser Dubravko Mandic. Der AfD-Mann, der wie Tillschneider der „Patriotischen Plattform“ angehört, hat dem Bundesparteichef Meuthen schon viel Kopfzerbrechen bereitet.

Nazilieder gespielt und „Heil Hitler“ gerufen

Mandic ist Mitglied des Landesschiedsgerichtes der Südwest-AfD, deren Vorsitzender Meuthen ist. Nach einem Bericht der „Badischen Zeitung“ soll Mandic an einer Feier der Burschenschaft „Saxo-Silesia“ teilgenommen haben, auf der man Nazilieder gespielt und „Heil Hitler“ gerufen haben soll. Bei einem zweiten Treffen im Haus der „Saxo-Silesia“ soll Musik der Neonazi-Rockband „Landser“ gespielt worden sein.

Die Zeitung zitiert aus einem Schreiben des Hausvereins der Burschenschaft, das die Vorfälle beschreibt. Mandic hingegen bestreitet, dass es die Feiern und Vorfälle gegeben habe. Meuthen sagte daraufhin der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Wir brauchen auch im Landesschiedsgericht ehrenhafte Leute. Wenn sich jemand in einem rechtsextremen Umfeld bewegt, hat er bei uns nichts zu suchen.“

Über früher bekannt gewordene Äußerungen von Mandic, in denen dieser etwa Barack Obama als „Quotenneger“ bezeichnet hatte, habe er im vergangenen Jahr mit dem Freiburger Anwalt gesprochen und nach dessen Erklärungen „einen Haken drangemacht“, sagte Meuthen der „Badischen Zeitung“. Den nun bekannt gewordenen Vorwürfen gehe man nach. Die parteiinterne Prüfung könne aber einige Zeit dauern. Würden sich die Vorwürfe erhärten, müsse man Konsequenzen ziehen. Das erklärte Meuthen Anfang April. Seitdem ist zu dem Fall nichts mehr öffentlich bekannt geworden.

In einem anderen Fall will Meuthen schneller einer Klärung herbeiführen. Er dürfte damit auch dem Eindruck entgegenwirken wollen, auf die Grenzüberschreitungen am rechten Rand seiner Partei zu lax zu reagieren. Deshalb will er offenbar beim baden-württembergischen Abgeordneten Wolfgang Gedeon keine Gnade walten lassen. Meuthen, der mit Frauke Petry die rechtskonservative Partei führt, dringt nach Antisemitismus-Vorwürfen darauf, den Parlamentarier aus Fraktion und Partei zu werfen.

Der unangenehme Fall Gedeon holte Meuthen nur wenige Wochen nach dem Einzug in den Landtag ein – dort ist die AfD stärkste Oppositionspartei. Zuletzt hatten umstrittene Äußerungen von Parteivize Alexander Gauland über Fußball-Nationalelf Jérôme Boateng die Frage aufgeworfen, wie viel rechtes Gedankengut in der AfD steckt.

Ein ebenso dekuvrierender wie interessanter Artikel des „Nachrichten“-Portals msn.com. Dekuvrierend, da eine der berüchtigten Desinformationsagenturen (ebenso web.de oder gmx.com) offenbar in die selbst gegrabene Grube gefallen ist. Ohne jede Trennung von (subjektiven) Kommentar und (hoffentlich doch objektivem) Bericht wird dort notorisch alles, was politisch „rechts“ von Frau Merkel vermutet wird, mit herabsetzenden Adjektiven versehen: aus der am Anfang des Artikels noch „islamfeindlichen Pegida-Bewegung“ wird ein paar Sätze weiter schon ein „islam- und fremdenfeindliches Protestbündnis“, mit dem der „rechtsnationale AfD-Flügel“ sprechen und demonstrieren wolle. Die Tatsache, dass PEGIDA nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird, wird mit „In Sachsen ist Pegida tatsächlich noch kein Beobachtungsobjekt“ kommentiert. Was aber hoffentlich bald der Fall sein wird, wird dem Leser insinuiert. Blöd nur, dass man mit den Superlativen in Schwierigkeiten kommt, wenn man die Gesamtpartei bereits in toto als „rechtskonservative AfD“ dämonisiert hat. Dann ist der rechte Flügel eben (nur) „rechtsnational“, was aber auch irgendwie nicht dämonisch-bedrohlich genug klingen will. Also sieht man die Desinformatiker bis zu den Ellenbogen in der Trickkiste: Man nehme die Überschrift „Nazilieder gespielt und „Heil Hitler“ gerufen“. Klingt nach gesicherten Tatsachen, ist hinreichend abträglich und reicht beim schneller Drüberlesen als Eyecatcher, um die gesamte AfD in Verruf zu bringen. Um die geht es aber gar nicht, sondern speziell um einen Herrn Dubravko Mandic.

Nach einem Bericht der „Badischen Zeitung“ soll Mandic an einer Feier der Burschenschaft „Saxo-Silesia“ teilgenommen haben, auf der man Nazilieder gespielt und „Heil Hitler“ gerufen haben soll. Bei einem zweiten Treffen im Haus der „Saxo-Silesia“ soll Musik der Neonazi-Rockband „Landser“ gespielt worden sein.

Die Zeitung zitiert aus einem Schreiben des Hausvereins der Burschenschaft, das die Vorfälle beschreibt. Mandic hingegen bestreitet, dass es die Feiern und Vorfälle gegeben habe (Hervorhebungen von mir).

Aus der scheinbar sicheren Tatsache, die in der Überschrift propagiert wurde, wird bei genauem lesen: nix genaues weiß man nicht, Beweise gibt’s nicht, Aussage gegen Aussage. Hier fehlt es der Journaille offenbar an Anstandsgefühl (Journaille laut Duden: „Gesamtheit der Journalisten, die Hetze betreiben, nur auf die Verbreitung verleumderischer u. ä. Meldungen aus sind“. Passt.)

Vom offensichtlich tendenziösen Geschreibsel abgesehen: Ob die AfD mit ihrer derzeitigen Spannbreite überdauern wird, bleibt abzuwarten. Neben vielen vor Merkels Linkskurs geflohenen „C“DU-Mitgliedern und -Wählern, heimatlosen Lebensschützern und irritierten Wertkonservativen gibt es genug in anderen Parteien bereits gescheiterte Existenzen und sicherlich auch manchen militanten „Kameraden“, der jetzt eben dort auf ein Parlamentsmandat spekuliert, nachdem es schon mit der NPD nicht geklappt hat. Alles vorhersehbar und wenig dramatisch, regelt sich auf Sicht meistens von selbst. Die Auflösung eines ganzen Landesverbandes wegen NPD-Nähe (Saarland) vermag mich da schon eher zu irritieren. Ebenso die ungeklärte Nähe zu PEGIDA. Deren Vorschläge, einen Grenzzaun um ganz Deutschland herum zu bauen, Angela Merkel wegen Hochverrat anzuzeigen; Polizei und Bundeswehr sollten den Gehorsam verweigern, um das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht in Kraft zu setzen (gefunden auf http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pegida-demo-dresden-gruesst-zwickau-und-kritisiert-ttip-2052016-a1326256.html) gehören eher ins politische Kabarett als in den Forderungskatalog einer ernstzunehmenden Partei. Auch bei den hysterischen Vorwürfen buntorientierter Politiker und ihrer Medien in Richtung PEGIDA, Nazi-Gedanken wieder an den Mann bringen zu wollen, jetzt offiziell den Goebbels-Begriff „Festung Europa“ als Label für politischen Forderungen zu verwenden, läßt nicht zwingend auf Professionalität schließen.

Die kriminelle Vergangenheit von „Gründervater“ Lutz Bachmann vom Einbruchsdiebstahl bis zum Drogenhandel vermag mich zwar nicht für ihn einzunehmen, ist aber juristisch aufgearbeitet und damit abgehakt. Unklar bleibt für mich jedoch, inwiefern dessen Gedankengut (welches er in seinen Äußerungen „Viehzeug“ und „Gelumpe“ ausdrückte, die dann zur Anklage wegen Volksverhetzung führten) allgemein kennzeichnend für PEGIDA ist. Dieses Gedankengut ist abgründig menschenverachtend und klar abzulehnen. Da muß man wirklich kein Buntfront-Aktivist sein. Übrigens: wer meint, besonders betonen zu müssen, er habe einen türkischen Trauzeugen und muslimische Freunde (http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/pegida-gruender-lutz-bachmann-ich-habe-einen-tuerkischen-trauzeugen-muslimische-freunde/11125970-2.html) kann sich gleich einen Button „Ich bin Rassist!“ an die Brust pappen. 😉

Auch PEGIDA-Frontfrau Tatjana Festerlings Homepage hinterläßt bei mir ihren vielen großen bunten Porträt-Bildern einen durchaus ambivalenten Eindruck, „Tatjana on Tour“- Popstar-Gehabe inklusive. Wirkt auf mich eher nach peinlicher Ego-Show, aber jeder, wie er will. Ich bin nicht der Sitten-Kalfaktor – Nonstop Nonsens sei’s Panier! 😉

Interessant wird’s allemal sein zu beobachten, wie breit sich die AfD wird aufstellen können. Vom tumben NS-Sympathisanten bis zum seriösen Ex-CDU-Mitglied wird aber wohl etwas zu breit sein…

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Über Kirchfahrter Archangelus

Jhg. 1967; rk; Verh., 3 Kinder. (Noch-)CDU-Mitglied seit 1983, 12 Jahre Stadtverordneter der CDU. Angesichts des herrschenden Gutdenker-Mainstreams in Gesellschaft, Partei und Kirche bin ich zum unzeitgemäßen Gegenläufer mit abweichenden Auffassungen geworden. Ich pilgere so oft wie möglich als Kirchfahrter (altdt. “Pilger“) in die von der Priesterbruderschaft St. Pius X. betreute Kapelle St. Athanasius (Hattersheim). Kurz zur Politik: Ratiophobe Psychopathologien wie „Gender“ u. ä. lehne ich ab, ebenso das derzeit einheitlich handelnde Parteienkartell. Gleichwohl denke ich noch selbst und erwarte den wiederkehrenden Messias und nicht den wiederkehrenden Kaiser aus dem Kyffhäuser. Skeptisch sehe ich Zeitgenossen, die sich vorgeblich um das „christliche Abendland“ sorgen, aber selbst das Julfest feiern. Oder lautstark Familienwerte proklamieren, selbst aber privat notorischen Ehebruch praktizieren, in gleichgeschl. Lebensgemeinschaft leben oder Partner+Kinder verlassen, um sich neu zu liieren. Freunde vorgestanzter Sprachschablonen und abwegiger Schnurrpfeifereien kommen i.d.R. nicht auf Ihre Kosten. Der Blog gibt ausschließlich meine persönlichen, in der Regel politisch wie kirchlich inkorrekten Ansichten wieder und soll zusätzlich als Verstärkungs-Plattform für Themen dienen, welche in Gesellschaft wie Kirche totgeschwiegen werden. „Rebloggte“ Beiträge sollen - wenn von mir auch nicht immer geteilt - zur inhaltlich differenzierten Auseinandersetzung anregen und kritisch mittels öffentlich zugängiger Quellen überprüft werden. Gefährlicher als Verschwörungstheorien sind Kräfte, die abweichende Auffassungen anderer perfide als "Verschwörungstheorie" tabuisieren, um diese dem Diskurs und der Reflektion zu entziehen. Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch Anbringen eines Links auf seiner eigenen Homepage die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann man laut Gericht nur dadurch verhindern, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb betone ich, dass ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe und distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf meinem Blog angebrachten Links.
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